SIE fragen – WIR antworten:
Uns ist das Gespräch und der Austausch wichtig. Häufiger gestellte Fragen fassen wir hier kurz zusammen, da die Antwort für viele interessant sein kann:
<<< Warum sind drei Mitglieder im Ende 2024 bei Euch ausgetreten und haben eine eigene Fraktion gegründet? >>>
WIR antworten: Drei Mitglieder sind aus der WIR Fraktion ausgetreten. Dieses Vorgehen hat die restliche WIR Fraktion geschockt und kalt erwischt.
WIR sind bis Ende November grundsätzlich davon ausgegangen, dass die Fraktionssitzungen dazu dienen, die Gemeindevertretungen vorzubereiten, einen Austausch über die Inhalte der Ausschüsse zu führen, Projektideen zu besprechen sowie Beweggründe, Vorschläge und Ideen offen anzusprechen.
Werden alle Ideen sofort mit Jubel und Trompeten gefeiert? Nein – bei der Umsetzung von Projektideen oder anderen Vorschlägen sind in der Regel viele genehmigungspflichtige Schritte und alle daran beteiligten Personen (vom Amt, TuS, Kirche, Feuerwehr, Schule, VHS, AWO, Kitas etc.) mit einzubinden. Es ist immer klug von den Erfahrungen und Wissen der langjährigen Gemeindevertreter*innen zu profitieren, die auf bestimmte Vorgehensweisen und betreffenden Ansprechpartner*innen hinweisen. Das bedeutet dabei aber nicht ein „Nein“ zu Projekten oder Vorschlägen, völlig unabhängig aus welchen Fraktionen diese kommen, sondern dass sich die meisten Dinge als komplexer darstellen, als man zu Beginn meinte.
Es gehört unseres Erachtens zu einer guten politischen Arbeit, dass die Ideen mit allen Vor- und Nachteilen kritisch und kontrovers diskutiert werden. Am Ende soll die beste Lösung für Dassendorf gefunden werden. Wenn in diesen Situationen eventuell eher das Ohr auf emotionaler Ebene zuhört als auf der Sachebene, dann nimmt man Situationen anders wahr.
WIR verstehen die Arbeit in der Gemeindevertretung so, dass nach dem Vorbringen von Ideen ebenso proaktiv an der Umsetzung mitgewirkt wird, eine aktive Teilnahme an Veranstaltungen im Dorf gehört ebenfalls dazu. Das ist unser Verständnis bei der WIR.
Die monatlichen Fraktionssitzungen wären der Platz gewesen, der eigenen Fraktion die Chance zu geben, über die Beweggründe des Weggangs aus der Fraktion offen zu diskutieren und sich auszutauschen. Das wäre fair gewesen, hätte Respekt gegenüber allen anderen Mitgliedern gezeigt und Mut gekostet.
Nun erfolgte ein stiller Abgang aus der eigenen Fraktion ohne einen offenen Diskurs. Dieser zieht einen großen Vertrauensverlust nach sich und es steht für WIR die Frage im Raum: „Wie soll die Zusammenarbeit in einem offenen Diskurs stattfinden, wenn dieser nicht in der eigenen Fraktion genutzt wurde?“.
<<< Was sind die Konsequenzen durch den Austritt der drei Mitglieder?>>>
WIR antworten: WIR für Dassendorf wurde bei der letzten Kommunalwahl mit so vielen Stimmen der Dassendorfer*innen gewählt, dass WIR 10 von 17 Gemeindevertreter*innen stellen konnte.
Durch den Weggang der drei nun ehemaligen Mitglieder schrumpft unsere Anzahl der WIR von ehemals 10 auf 7 Mitglieder*innen, was die absolute Mehrheit kostet. Eine Mehrheit, die dem Willen der Wählerinnen und Wählern bei der letzten Kommunalwahl im Sommer 2023 entsprach.
In der letzten Gemeindevertretungssitzung im Dezember war das erste Mal zu spüren, was die neue Fraktionskonstellation bedeutet. Gemeinschaftlich haben CDU, SPD und IDA sämtliche Beratungspunkte bezüglich der Schaffung einer Photovoltaik-Freifläche von der Tagesordnung genommen, obwohl diese im Planungsausschuss einstimmig befürwortet und die Hintergründe durch die Bürgermeisterin erläutert worden waren. Eine Umsetzung wird sich somit mindestens erheblich verzögern.
Auf Bundes- und Landesebene werden nach einer Wahl Koalitionsverhandlungen geführt, so dass die entsprechend gebildete Koalition mit einer Mehrheit ihr Wahlprogramm einfacher umsetzen kann. Eine Koalition gibt es auf Kommunalebene nicht.
WIR wird sich in den nächsten Wochen zusammensetzen, um die Wahlprogrammpunkte zu priorisieren, da eine Umsetzung in der neuen Konstellation voraussichtlich viel schwieriger sein wird (Bebauungsplan „Conradkoppel“, Ortsentwicklungskonzept, Schaffung weiterer Sport- und Freizeiträume, Photovoltaik-Freiflächenkonzept, Wärmekonzept, Sanierungen von Straßen und Oberflächenentwässerung, Kita-Verträge u.v.m.).
Es wird sich in Zukunft erst am Tag der Gemeindevertretungssitzung zeigen, ob eine Vorlage von den anderen Fraktionen mitgetragen wird und ob sich folglich die viele zeitliche Vorarbeit gelohnt hat. Das wird vermutlich die Arbeit von nun an verlangsamen und unsicherer machen.
Weitere Konsequenz sind die Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse. Es werden alle sechs Ausschüsse neu gewählt und neu besetzt. Die WIR hat nicht mehr bei vier sondern nur noch bei drei Ausschüssen den Vorsitz. Am Dienstag, 11. Februar, findet die nächste Gemeindevertretungssitzung statt. Welche Ausschüsse von wem besetzt werden, entscheidet sich an diesem Tag.
WIR stehen weiterhin für einen fraktionsübergreifenden, respektvollen Umgang untereinander mit dem Ziel, Dassendorf noch lebenswerter zu gestalten und für die Zukunft sicher aufzustellen.
<<< Wurden in der GV oder in den Ausschüssen von den anderen Parteien Vorschläge eingereicht? >>>
WIR antworten: Dies hätten WIR uns gewünscht, da in unseren Augen gute Gemeindepolitik von allen gestaltet werden sollte und durch die Ideen aller lebt.
Es gab nur wenige konkrete Vorschläge anderer Fraktionen und wenn es welche gab, wurden diese auf die Tagesordnung genommen und auch darüber beraten: Videoüberwachung der Müllcontainer (der selbst die Antrag-stellenden Fraktion nicht mehr zugestimmt hat)… Der Antrag zur Prüfung einer vorübergehenden Containerlösung für Kita-Betreuung wurde angenommen und wird nun geprüft.
<<< Stimmt die Behauptung, die absolute Mehrheit der WIR-Fraktion hätte alle anderen Vorschläge „platt gemacht“? >>>
WIR antworten: Nahezu alle Beschlüsse dieser Wahlperiode wurden in der Gemeindevertretung fraktionsübergreifend getroffen. Übrigens: das kann man überprüfen: alle öffentlichen Beschlüsse sind nachzulesen in den Niederschriften jeder GV unter www.dassendorf.de/politik/sitzungskalender: die vergangene Sitzung entsprechend auswählen und „Niederschrift öffentlich“ öffnen.
<<< Warum schreibt Ihr, was ihr in den vergangen 5 Jahren umgesetzt habt. War dafür nicht die ganze Gemeindevertretung zuständig? >>>
WIR antworten: Die meisten der genannten Themen wurden in den Gremien beraten und auch fraktionsübergreifend – d.h. nicht nur mit Stimmen unserer Fraktion - beschlossen. Ohne unserer Stimmen wäre jedoch keines dieser Projekte umgesetzt worden. WIR haben Ideen eingebracht und uns aktiv um die Umsetzung gekümmert. Besonders viel Energie ist dabei in die Projekte „Schulbau und Digitalisierung“; „Kitaversorgung“, „DassendorfAPP“ und „Jugendfläche“ geflossen, bei denen WIR uns in besonderer Weise eingebracht haben.